28.05.09 –

Es gibt noch viel zu tun

"Versuche die Welt ein wenig besser zu verlassen als du sie vorgefunden hast."  (Lord Robert Baden-Powell)

Das ist das Lebensmotto von Peter Meiwald, der bei der Bundestagswahl 2009 in Oldenburg und dem Ammerland als Wahlkreiskandidat für die Grünen antritt. Der 42-jährige Sozialpädagoge mit Wohnsitz in Moorburg ist jemand, für den der eingangs zitierte Satz von Baden-Powell aber auch ganz praktische Bedeutung hat - als Auftrag an sich selbst: Es gibt noch viel zu tun.

Denn nach dem Erstarren der Republik unter Helmut Kohl habe Rot-Grün von 1998 bis 2005 zwar manches in Bewegung gesetzt, stellt Peter Meiwald fest, gleichwohl seien die Einkommensschere weiter auseinandergedriftet und immer mehr Güter von der Schiene auf die Straße verlagert worden. Die EU sei zur "Festung Europa" ausgebaut worden, die Grenzen wurden für Asylsuchende so gut wie unüberwindbar.

Das aber widerspricht den politischen Grundüberzeugungen von Peter Meiwald zutiefst. Für ihn, der sich in der katholischen Jugendarbeit, der Behindertenarbeit und während eines Auslandsjahres in einem Straßenkinderzentrum in Rwanda engagierte, ist Gerechtigkeit unteilbar. "Wir müssen internationale Solidarität und die soziale Schere in Deutschland zusammen denken", fordert Peter Meiwald. Wo es um Zukunftsfähigkeit gehe, müsse der Mensch und seine Lebensqualität im Vordergrund stehen. Dass der Glaube an unaufhörliches quantitatives Wachstum nicht mehr weiter führe, zeige ja gerade die aktuelle Finanzkrise sehr eindringlich. Politik müsse vor diesem Hintergrund "den Menschen vor Ort Handlungsoptionen aufzeigen, damit sie nicht in Ohnmacht vor übermächtig scheinenden Strukturen erstarren."

Die Große Koalition im Bundestag tut nach Ansicht von Peter Meiwald genau das Gegenteil davon. Weil ihr klare poltische Vorstellungen und die Fähigkeit fehlen, sich auf eine gemeinsame politische Linie zu einigen, überlasse sie das Land den Marktkräften, kritisierte Peter Meiwald lange bevor die Finanzmarktkrise im September eskalierte. Die Folge: Viele Menschen brauchen zum Überleben zwei Jobs, während die Gewinne und Vorstandsgehälter in den großen Aktiengesellschaften immer weiter stiegen.

Mit den Grünen im Bundestag möchte Peter Meiwald darum so schnell wie möglich einen einheitlichen, existenzsichernden gesetzlichen Mindeslohn für alle Branchen und eine eigenständige Kindergrundsicherung einführen. Zur Finanzierung stehe etwa die Besteuerung von ökologisch und volkswirtschaftlich unsinnigem Verhalten etwa durch eine Devisenumsatzsteuer oder auch eine Flugbenzinabgabe zur Verfügung. Nicht zuletzt müsse ernst gemacht werden mit einer Klimaschutzpolitik, die unser Überleben sichert. Statt Gentechnik, die nur den Patentinhabern nützt, setzt Peter Meiwald auf den weiteren Ausbau der ökologischen Landwirtschaft. In der Streitfrage Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr fordert er seit Jahren eine Friedensstrategie statt immer mehr Soldaten.

Dass Peter Meiwald (verheiratet, vier Kinder) nicht nur redet, hat er hinlänglich belegt: 1998 trat er bei den Grünen ein. 2002 wurde er Geschäftsführer der Kreistagsfraktion der Grünen im Ammerland, seit 2003 gehört er dem Stadtrat von Westerstede an. Er ist Mitbegründer der Ammerländer Bürgerinitiative gegen die A 22 und des Netzwerkes der BIs zwischen Elbe und Ostfriesland ("A22-Nie!"). Als Initiator und Vorsitzender des Vereins "Westerstede Solar e.V." hat er mit dafür gesorgt, dass immer mehr Dachflächen im Ammerland zur Erzeugung umwelfreundlichen Stroms genutzt werden.