18.12.24 – von Jan Hoffmann –

Unsere Fraktion wurde am Vormittag des 18.12.2024 von den Fraktionssprechern der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Rastede darüber in Kenntnis gesetzt, dass die SPD-Fraktion die 2021 begonnene Zusammenarbeit in einer Gruppe mit unserer Fraktion sowie der Fraktion UWG Rastede mit sofortiger Wirkung aufkündigt.

Wir sind überrascht über diese Entscheidung und nehmen den Beschluss der SPD-Fraktion zur Kenntnis. Die Konsequenzen dieser Entscheidung werden wir in unserer Fraktion sowie mit dem Vorstand unseres Ortsverbandes erörtern.

Davon unbenommen sind wir von den dargelegten Entscheidungsgründen der SPD-Fraktion irritiert. Den Vorwurf einer unterstellten „Oppositionsarbeit innerhalb der Mehrheitsgruppe“ weisen wir entschieden zurück. Mit Blick auf die zurückliegenden Jahre der vertrauensvollen und zeitintensiven Zusammenarbeit sind wir von dieser Bewertung enttäuscht. Gemeinsam mit der SPD und der UWG haben wir eine Vielzahl von Anträgen in dieser Ratsperiode gestellt und Entscheidungen getroffen.

Unsere Wahrnehmung der Ratssitzung vom 10.12.2024 ist eine andere, als die der SPD-Fraktion. In Bezug auf den Zukunftsplan Schulen 2040 sind wir der Auffassung, dass die zeitgerechte Beschlussumsetzung aus dem Schulausschuss vom 19.08.2024 keinen weiteren Aufschub duldet. Es erschließt sich uns nicht, wie die Einforderung von gegebenen Zusagen der Verwaltung sowie die Umsetzung eines einstimmigen Gruppenbeschlusses als „Oppositionsarbeit“ charakterisiert werden kann. Wir hätten uns gewünscht, dass auch die SPD-Fraktion auf eine zeitnahe Umsetzung gedrängt hätte. Gerade zum Wohle der BürgerInnen unserer Gemeinde verstehen wir es als unsere Pflicht, zentrale Anträge eng zu begleiten und deren Umsetzung, wenn nötig öffentlich, anzumahnen.

Des Weiteren ist es aus unserer Sicht die herausgehobene Aufgabe des Rates die effiziente und sachgerechte Verwendung von Haushaltsmitteln einzufordern. Hieraus folgt als Konsequenz, dass die vorliegende Kostenentwicklung der Sanierung unseres Freibads nach dessen Abschluss zu prüfen ist, um mögliche Regressansprüche zeitnah geltend machen zu können. Die unterstellte Vorwegnahme eines solchen Prüfergebnisses zu Lasten der Verwaltungstätigkeit sowie unbewiesene Schuldzuweisungen liegen uns fern.

Wir GRÜNE setzen uns für eine sachorientierte, transparente und glaubwürdige Politik für unsere Gemeinde ein. Diese Haltung werden wir uns auch künftig bewahren.